Welche Sozialleistungen werden mit einem BGE beseitigt?

Welche steuerfinanzierte Transferleistungen, die materielle Bedürftigkeit voraussetzen, werden mit Einführung eines BGE beseitigt?

Keine einzige!

Bei Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wird keine einzige bedarfsorientier-te Transferleistung abgeschafft, weder ALG-2, noch Grundsicherung, Bafög oder sonst eine.

Allerdings bleiben auch die Kriterien für den Bezug von steuerfinanzierte Transferleistungen, die materielle Bedürftigkeit voraussetzen, unverändert. Dies bedeutet, dass das Grundein-kommen in den entsprechenden Anträgen als Einkommen angegeben werden muss.

Mit einem Grundeinkommen von 1.000 € oder mehr für jeden Bürger (für Bedarfsgemeinschaften das doppelte und je Kind noch ein halbes BGE zuätzlich), kann davon ausgegangen werden, dass kaum ein Antrag auf ALG-2, Sozialhilfe oder Bafög Erfolg haben wird.
Bei niedrigen Grundeinkommen (z.B. in der Einführungsphase) werden weiterhin berechtigte Differenzbeträge ausbezahlt.

Das Grundeinkommen ist keine Sozialleistung, sondern eine Steuer-Erstattung!

Steuerfinanzierte Transferleistungen an Millionäre wären auch ein ausgesprochen schlechter Witz.
Es ersetzt deshalb auch keine bisherigen steuerfinanzierte Transferleistungen, die Bedürftigkeit voraussetzen. Allerdings verschwinden mit dem Grundeinkommen die meisten Ansprüche darauf, da der soziale Ausgleich bereits im Steuersystem stattfindet.

Mit dem BGE wird nicht der Sozialstaat beseitigt sondern die Bedürftigkeit!

Transferleistungen wie ALG-II, Sozialhilfe, Wohngeld, Bafög sind nicht durch Beiträge finanziert, sondern durch Steuern und sie sind an die Bedingung der Bedürftigkeit geknüpft. 

Altersrenten und Arbeitslosengeld-I sind durch Beiträge erworbene Versicherungsansprüche und können daher weder abgeschafft noch gekürzt werden. Warum Renten und Gesundheits-Leistungen "Sozialleistungen" genannt werden, ist mir ein Rätsel. Sie werden nicht nach Bedürftigkeit gewährt. Was ist daran "sozial?

Kindergeld ist bereits eine Steuer-Erstattung wie das zukünftige Grundeinkommen. Das Kindergeld ändert nur den Namen in Kinder-Grundeinkommen und wird deutlich erhöht.  

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Letzte Bearbeitung: 16.08.2017, 22:56
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